Rahmenbedingungen

Die Effizienzvorteile von ÖPP-Projekte hängen nicht zuletzt von der Wettbewerbssituation im Nachfragemarkt ab. Um das Marktinteresse vor allem von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) an der Beteiligung bei ÖPP-Ausschreibungsprozessen zu befördern, müssen die Voraussetzungen für deren Teilnahme an ÖPP-Ausschreibungen verbessert werden. Je höher die Anzahl qualifizierter Bieter, die am Verfahren teilnehmen, umso intensiver gestaltet sich der Preis- und Qualitätswettbewerb. Dadurch ergibt sich für den öffentlichen Auftraggeber die Chance, eine nachhaltige Verbesserung der Wirtschaftlichkeit zu erreichen.

Die Standardisierung des ÖPP-Ausschreibungsprozesses und von Modulen des Projektvertrages soll die Umsetzung von ÖPP-Projekten bei kleinen und mittleren Investitionsvolumina (bis ca. 15 Mio. €) durch Senkung der Transaktionskosten unterstützen.

Herausforderung

Mit dem Ziel der Standardisierung von ÖPP-Ausschreibungsunterlagen für KMU wurden vorhandene Leitfäden und Handlungsempfehlungen analysiert und darauf aufbauend gemeinsame Standards, vor allem für die Gestaltung des Ausschreibungsverfahrens und von ausformulierten Vertragsbausteinen, z. B. einer Einredeverzichtserklärung, entwickelt. Ziel der zu erarbeitenden Handlungsempfehlungen war es, den Beratungsaufwand durch Verwendung der erarbeiteten Module deutlich zu reduzieren und so insbesondere bei kleineren und mittleren Projekten die Rahmenbedingungen für eine Beteiligung des Mittelstandes auch auf der unmittelbaren Vertragsebene zu verbessern.

Ausgestaltung

Im Auftrag des Bundes (BMF) hat die ÖPP Deutschland AG gemeinsam mit der KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Checklisten, Formblätter und Handlungsempfehlungen (nachfolgend »Module«) für ÖPP-Mittelstandsprojekte zusammengestellt. Den gesamten Bericht finden Sie hier.

Unter Betrachtung der einzelnen Phasen des ÖPP-Beschaffungsprozesses bzw. der Leistungselemente von ÖPP wurden wesentliche Bausteine und Empfehlungen zusammengeführt und zu konkreten Vertragsmodulen, Mustern und Vorlagen weiterentwickelt. Dazu wurden ÖPP-Projekte, die entweder für eine direkte Beteiligung des Mittelstandes besonders geeignet waren und/oder bei denen KMU unmittelbar Vertragspartner der Öffentlichen Hand geworden sind, ausgewertet und Erfahrungen zusammengetragen.

Mit der Entwicklung der vorliegenden Module werden folgende Ziele verfolgt:

• Erstellung von Standards und akzeptierten Handlungsempfehlungen,
• erleichterte Umsetzung von ÖPP-Projekten für öffentliche Auftraggeber,
• erleichterter Zugang von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) zu solchen (kleinen und mittleren) ÖPP-Projekten.

Die erstellten Module sollen auf einen breiten Bereich möglicher, insbesondere kommunaler, ÖPP-Projekte übertragen werden können. Sie wurden deshalb an einem beispielhaften Hochbauprojekt (Inhabermodell im Verhandlungsverfahren) gespiegelt.  

Download

Die Module und Dokumente  für "ÖPP und Mittelstand" stehen kostenlos als Download zur Verfügung. Wir bitten Sie lediglich um die Angabe Ihrer Kontaktdaten anhand eines Registrierungsformulars. Die Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weiter gegeben.

Bitte klicken Sie hier, um nach einer Aufnahme Ihrer Kontaktdaten zum Downloadbereich zu gelangen.