Trotz eines hohen Erhaltungsstaus, eines Investitionsbedarfs in Milliardenhöhe und in ersten Projekten realisierter Effizienzvorteile bleibt die Anwendung von ÖPP-Modellen im Bereich von kommunalen und Landesstraßen bisher die Ausnahme.

Rahmenbedingungen

Eine gute und stabile Infrastruktur ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für einen Standort. Dem Erhalt von Straßen kommt daher eine besondere Bedeutung zu. Sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene ist in den letzten Jahren eine fortschreitende Verschlechterung des Straßenzustandes zu beobachten. Aufgrund fehlender Modernisierungen oder Reinvestitionen muss der Investitionsbedarf inzwischen in Milliardenhöhe beziffert werden. Erste ÖPP-Projekte in diesem Bereich haben jedoch gezeigt, dass wirtschaftliche Vorteile gegenüber einer konventionellen Umsetzung erzielt werden können. Gleichwohl erfährt der Sektor »Kommunale und Landesstraßen« bisher lediglich in der ÖPP-Fachdiskussion eine gewisse Aufmerksamkeit.

Herausforderung

Die Anzahl der bisher umgesetzten ÖPP-Straßenprojekte ist so gering, dass eine Standardisierung z. B. von Ausschreibungsunterlagen zum jetzigen Zeitpunkt weder möglich noch zielführend ist.

Daher sollen zunächst die vorliegenden Projekterfahrungen analysiert und marktgängige Umsetzungsmodelle entwickelt werden. Sofern möglich und sinnvoll, sollen anhand verschiedener Projektkategorien (z. B. Neubau einer kommunalen Umgehungsstraße, Sanierung eines Netzabschnittes von Landesstraßen) etwaige Problembereiche dargelegt, mögliche Lösungsansätze aufgezeigt und geeignete ÖPP-Projektstrukturen entwickelt werden. Das Ziel ist schließlich, individuelle Checklisten für eine zielführende Projektanbahnung und -umsetzung zu erarbeiten. Hiermit kann potenziellen Projektträgern eine Hilfestellung an die Hand gegeben und können Schwierigkeiten und Fehler vermieden werden.

Die PD möchte mit dieser Arbeit einen Beitrag dazu leisten, den Sektor »Kommunale und Landesstraßen« für ÖPP zu öffnen bzw. weiter zu erschließen, damit dort mögliche Effizienzpotentiale genutzt und Projekte wirtschaftlich und mit hoher Qualität umgesetzt werden können.

Ausgestaltung

In einer ersten Phase sollen praktische Erfahrungen aus bisher umgesetzten, in der Vorbereitung befindlichen und abgebrochenen Projekten zusammengetragen, aufbereitet und ausgewertet sowie die Erkenntnisse der Länderkompetenzzentren eingebunden werden. Soweit eine Gruppierung von Problemkreisen erreicht werden kann, soll zwischen kommunalen und Landesstraßen sowie zwischen Straßen Innerorts und Außerorts differenziert werden.

Gegenstand der zweiten Phase soll die Weiterentwicklung der erarbeiteten systematischen Ansätze und Problemanalysen anhand von vertiefenden Marktgesprächen mit Projektträgern, privaten Auftragnehmern und weiteren Marktbeteiligten sein.

Auf Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse sollen in der dritten und abschließenden Phase Lösungsansätze und Projektstrukturen für ÖPP-Projekte sowie konkrete Checklisten und Handlungsanleitungen erstellt werden.