ÖPP-Projekte im Hochbau weisen aufgrund des Lebenszyklusansatzes lange Laufzeiten auf. Wie auch in anderen langfristig angelegten Projekten kann es während dieses Zeitraums zu Veränderungen oder Störungen der Leistungen kommen. Für diesen Fall werden bereits zu Beginn des Gesamtprojektes die wirtschaftlichen Konsequenzen und nötigen Maßnahmen in der Umsetzung für den Auftragnehmer vertraglich geregelt.
Rahmenbedingungen
Aufgrund der langfristigen Projektlaufzeit in einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft im Hochbau kann es zu notwendigen Leistungsanpassungen kommen. Dies kann z. B. ein nötiger Anbau an einer Schule aufgrund einer erwarteten Steigerung der Auslastungszahlen sein oder ein Umbau aufgrund von geänderten Nutzungskonzepten von Räumen. Daraus resultieren ggf. auch Änderungen der Aufgaben im Betriebe des Projektes. Oft sind diese Leistungen im Vorfeld nicht bestimmt oder nicht bestimmbar, sollen jedoch trotzdem mit Klauseln und Berechnungsweisen hinsichtlich ihrer Vergütungsweise und -höhe geregelt werden.
Die zahlreichen, hierfür zur Anwendung kommenden Vergütungssysteme in ÖPP-Projekten sind unterschiedlich leicht anzuwenden und zu kontrollieren.
Bezüglich der Erbringung der Leistung in vertraglich vereinbarter Qualität gibt es Bonus-Malus-Systeme oder Systeme, die ausschließlich mit Mali arbeiten. Einige Vergütungsmechanismen arbeiten mit einem Punktemechanismus, bei dem sich Malus- und ggf. auch Bonuspunkte über einen definierten Zeitraum auf- und gegenrechnen lassen. Andere Systeme sehen konkret monetär festgelegte Abzüge für jeden denkbaren Mangel vor.
Herausforderung
Alle Regelungen haben ein gemeinsames Ziel: die Erfüllung der in der ergebnisorientierten Leistungsbeschreibung festgelegten Qualitäten und Leistungsziele soll messbar gemacht werden. Vergütungsmechanismen stellen damit einerseits die Verknüpfung zwischen Leistungsbeschreibung und Vertrag dar. Andererseits enthalten sie die Kriterien für die Ermittlung vertraglicher Schlechterfüllung und die nach der Feststellung einer Schlechterfüllung folgenden Vertragsstrafen für den privaten Partner.
Es hat sich bei Projekten in der Vergangenheit gezeigt, dass das Thema Vergütungsmechanismen und Controlling einen außerordentlich hohen Abstimmungsbedarf bei der Projektentwicklung erforderte und hart verhandelter Vertragsbestandteil bei den Vergaben war. Im Vertragsvollzug führen methodisch unsaubere und lückenhafte Regelungen in der Regel zu einer deutlichen wirtschaftlichen Schlechterstellung der Öffentlichen Hand. Als Erfahrungswert lässt sich eindeutig identifizieren, dass eine klare Systematik bei der Vergütungsstruktur und deren eindeutige Umsetzbarkeit im Vertragsvollzug die wirtschaftlichen Interessen der Öffentlichen Hand schützt.
Ausgestaltung
Ziel der Grundlagenarbeit ist es, die Sensibilität für die vertragliche Vereinbarung geeigneter Vergütungs- und Controllingsysteme zu stärken und deren Nutzen darzustellen. Durch die Erarbeitung und Veröffentlichung entsprechender konkreter Modelle mit sinnvollen und marktfähigen Handlungsempfehlungen wird die vertragliche Gestaltung geeigneter Vergütungs- und Controllingsysteme in ÖPP-Projekten erleichtert. Die Handlungsfähigkeit des Maßnahmenträgers während der Projektlaufzeit wird flexibel gehalten und das wirtschaftliche Risiko der Vertragspartner reduziert.
Partnerschaften Deutschland wird die relevanten Fallgruppen, in denen Vergütungs- und Controllingsysteme zur Anwendung kommen können, umfänglich herausarbeiten und definieren. Für die typologisierten Fallgruppen sollen umsetzbare Vergütungsmechanismen und Preisanpassungsklauseln für die entsprechenden Entgeltanpassungen so hinreichend konkret definiert werden, dass sie ohne relevanten Anpassungsaufwand in der Praxis verwendet werden können.
Damit wird die Öffentliche Hand in ihren Kompetenzen bei der wirtschaftlichen Strukturierung von Projekten gestärkt und ein weiterer Schritt für die Gestaltung transparenter und wirtschaftlich ausgewogener ÖPP-Projekte in Deutschland geschaffen.
