Erneut befasst sich die Tagespresse, diesmal die Financial Times Deutschland (FTD), in unsachgemäßer Weise mit dem Thema ÖPP. Stein des Anstoßes ist dieses Mal das als ÖPP-Projekt realisierte neue Bundesministerium für Bildung und Forschung, für das Mitte Mai der Grundstein in Berlin gelegt wurde.

Beispielsweise vergleicht die FTD Effizienzberechnungen von heute mit veralteten Zahlen von vor mehr als drei Jahren. Unerwähnt lässt sie dabei, dass die erste Wirtschaftlichkeitsuntersuchung mit einem Effizienzvorteil von 4,78 Prozent sich auf den Bau eines Ministeriums mit nur 350 Büroarbeitsplätzen bezog.

Der jetzt errechnete Effizienzvorteil von 9,5 Prozent bezieht sich demgegenüber auf das tatsächlich zu realisierende Bauwerk – ein Ministeriumsgebäude für 1.000 Büroarbeitsplätze – und stellt den von der Bauverwaltung auf das zu realisierende Gebäude aktualisierten Public Sector Comparator (PSC) mit dem nach einer europaweiten Ausschreibung tatsächlich beauftragten Angebot gegenüber. Es wäre deshalb sehr verwunderlich, wenn beide Berechnungen zum selben Ergebnis führen würden.

Es werden also Birnen mit Äpfeln verglichen. Dies mag aus Unkenntnis über die Fakten geschehen sein. Doch leider werden auch an vielen anderen Stellen in diesem Artikel althergebrachte Vorurteile strapaziert. In den vergangenen Monaten mussten wir insgesamt eine Zunahme der unsachgemäßen Berichterstattung beobachten. Kritiker des ÖPP-Modells finden unreflektiert zunehmend Gehör, während eine sachgerechte Auseinandersetzung zu vermissen ist.

Um die Vorurteile gegenüber ÖPP auszuräumen, wird inzwischen von unterschiedlichen Stellen Aufklärungsarbeit geleistet. Die Transparenzinitiative, an der sich auch die ÖPP Deutschland AG beteiligt, ist nur ein Beispiel dafür. Mehr Offenheit und Transparenz sind für uns nicht nur Schlagwörter, sondern ein ernstes Anliegen – das in der Folge hoffentlich auch zu einer sachgerechteren Berichterstattung beitragen wird.

Dr. Johannes Schuy, 23.05.2012