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Prüfung eines Bundes-ÖPPs in Berlin

Haus der Zukunft in Berlin

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat die ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) beauftragt, ein Konzept für ein in unmittelbarer Nachbarschaft zum Neubau des BMBF in Berlin geplantes »Haus der Zukunft« zu entwickeln, das ggf. als weiteres ÖPP-Projekt des Bundes errichtet werden soll.

Rahmenbedingungen

Im Koalitionsvertrag vom 26. Oktober 2009 haben die Regierungsparteien vereinbart: »Wir wollen unter wissenschaftlicher Leitung und mit Unterstützung der Wirtschaft in der Hauptstadt ein »Haus der Zukunft« schaffen, in dem Deutschland sich als Wissensgesellschaft und Innovationstreiber präsentiert ...«.

Zur Umsetzung dieses Projekts hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die ÖPP Deutschland AG beauftragt, ein erstes Konzept zu erstellen, eine Machbarkeitsuntersuchung zu veranlassen und  einen ÖPP-Eignungstest durchzuführen.

Am 16. März 2011 hat die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau Prof. Dr. Annette Schavan, das Bundeskabinett auf dieser Basis über den Planungsstand unterrichtet; das Kabinett hat dem Bericht zugestimmt.

Herausforderung

Das »Haus der Zukunft« soll am Berliner Kapelle-Ufer zwischen Hauptbahnhof und Reichstagsgebäude entstehen und ein zentraler Ort der Präsentation von und des Dialogs über Wissenschaft und Innovation werden. Das »Haus der Zukunft« soll seinen Besuchern aus Deutschland und der Welt Blicke in die Welt von morgen ermöglichen und zugleich ein Schaufenster für diejenigen bieten, die in Deutschland Wissenschaft, Forschung und Entwicklung voranbringen. Dazu wird es im »Haus der Zukunft« mit Unterstützung von Partnern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Stiftungen stetig wechselnde Ausstellungen und ein breit gefächertes Veranstaltungs- und Dialogprogramm geben. Mit seinen Angeboten soll das »Haus der Zukunft« eine erste Adresse für die Auseinandersetzung mit den Chancen und Risiken von wissenschaftlichem und technologischem Fortschritt werden.

Für dieses Vorhaben hat die ÖPP Deutschland AG im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Jahre 2010 ein Grobkonzept entwickelt. Da das »Haus der Zukunft« gemeinsam von Staat, Wissenschaft und Wirtschaft betrieben und bespielt werden soll, wurden von Beginn des Projektes an Wissenschaftseinrichtungen, Wirtschaftsverbände, Unternehmen und Ausstellungsexperten in die Konzeptentwicklung eingebunden.

In einer von der ÖPP Deutschland AG begleiteten Machbarkeitsstudie wurde das Konzept auf Plausibilität, Budget und Zeitplanung hin untersucht. Im Herbst 2010 konnte das innovative Potenzial des Konzeptes bestätigt werden. Außerdem wurden die Grundlagen für die weitere Projektarbeit ermittelt. Hierzu gehörte auch die Prüfung verschiedener Realisierungsvarianten. In einem ÖPP-Eignungstest wurde die Eignung des Projekts als Öffentlich-Private Partnerschaft festgestellt. Dem Bericht über den bisherigen Planungsstand, den die Bundesministerin für Bildung und Forschung dem Bundeskabinett am 16. März 2011 vorlegte, hat das Kabinett zugestimmt.

Frühphasenberatung

Im Rahmen einer Frühphasenberatung wird das vorliegende Konzept nun durch Partnerschaften Deutschland fortentwickelt. Auch werden Überlegungen zur Vorbereitung der Gründung der Trägerorganisation angestellt. Sie soll als Partnerschaft zwischen Staat, Wissenschaftseinrichtungen und Privaten (Unternehmen, Verbände und Stiftungen) entstehen. Die PD bereitet die Gründung dieses Trägers gleichfalls mit vor - u.a. durch die Modellierung eines Business Case.

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Letzte Änderung: 26.04.2011