Das Gesundheitswesen gilt derzeit in Deutschland als eines der Referenzbranchen zur Umsetzung der ÖPP-spezifischen Vorteile. Diese ergeben sich aus der Verknüpfung von neu gestalteten Prozessen innerhalb des Krankenhauses und der planerischen Umsetzung in baulichen Masterplänen über den Lebenszyklusansatz. Damit verbunden ist auch eine langfristigen Kostentransparenz.
Zudem gewährt die Einbeziehung eines Reinvestitionskonzepts eine langfristige Sicherstellung qualitativ fest definierter Verfügbarkeits- und Leistungsstandards bei der Infrastruktur und Medizintechnik. Schließlich erhält das wirtschaftliche Anreizsystem von Bonus-/Malusregeln zur Einhaltung dieser Standards ein deutlich höheres Gewicht. Deren Einhaltung ist für die Gewährleistung der Qualität in der Patientenversorgung von grundlegender Bedeutung.
Stand der ÖPP-Initiative im Gesundheitswesen
Erste realisierte ÖPP-Projekte im Gesundheitswesen haben gezeigt, dass es möglich ist, wirtschaftlich und technisch höchst anspruchsvolle Projekte zu strukturieren. Dabei war eine hohe Bereitschaft der Marktteilnehmer vorhanden, ihre Expertise in die Optimierung von krankenhausinternen Prozessen und deren baulichen Planung des öffentlichen Auftraggebers einzubringen. Schließlich spiegeln diese realisierten ÖPP-Projekte wider, dass die Industrie sich in der Lage sieht, Vereinbarungen über die langfristige Verfügbarkeit modernster Medizintechnik und hohe Leistungsstandards im Krankenhaus zu treffen. Für dieses Leistungsversprechen trägt sie auch die wirtschaftliche Verantwortung.
Die zurzeit in der Ausschreibung bzw. der Vorbereitung befindlichen Projekte zeigen, dass im Krankenhausbereich die gesamte Breite baulicher Umsetzung von strategischen Zielkonzepten ihre Umsetzung findet. So reicht die Palette von der Strukturierung kommunaler Krankenhausprojekte in Form eines Forfaitierungsmodell über einzelne Maßnahmen im Bereich von Universitätsklinika bis zur Einbeziehung von ÖPP-Maßnahmen in die Masterplanung von ganzen Standorten eines Universitätsklinikums.
Unser Beitrag für eine Marktöffnung im Gesundheitswesen
Obwohl das Gesundheitswesen als eine der Referenzbranchen für die Umsetzbarkeit der ÖPP-spezifischen Vorteile gilt, ist empirisch zu beobachten, dass bislang in keinem entsprechenden Umfang Projekte in dieser Branche realisiert worden sind. Dies resultiert vordergründig aus Unsicherheiten in Bezug auf Finanzierungs- und Gewährträgerhaftungsfragen sowie der höheren Komplexität der betrieblichen Prozesse im Vergleich zu sonstigen ÖPP-Hochbaumaßnahmen.
Mit der durch die Partnerschaften Deutschland geplanten Grundlagenarbeit sollen die Unsicherheiten bei der Finanzierbarkeit durch den privaten Partner ausgeräumt und eine Rechtssicherheit hergestellt werden. Danach wird eine signifikante Steigerung von ÖPP-Projekten im Gesundheitswesen zu erwarten sein. Die ÖPP-Beschaffungsvariante kann somit einen nicht unerheblichen Beitrag zur Sicherstellung einer zukunftssicheren und qualitativ hochwertigen Patientenversorgung leisten.


