In Deutschland ist der IT-Bereich – betrachtet man das finanzielle Volumen – ein wichtiges ÖPP-Segment. Neben Herkules gibt es eine ganze Reihe von erfolgreichen ÖPP-Projekten mit Schwerpunkt IT oder Dienstleistungen, die Vorbilder für weitere Vorhaben sein werden.
In Großbritannien gibt es bereits über 100 ÖPP-Projekte in einem Gesamtwert von ca. 30 Mrd. Pfund. Im IT- und Dienstleistungssegment werden diese Vorhaben »Strategische Service Partnerschaften« genannt.
In Deutschland hat die Entwicklung des ÖPP-Marktes zeitlich später eingesetzt als in Großbritannien.
Die Anerkennung von IT wird gesetzlich verankert
Die Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologie für die Modernisierung der Verwaltung wurde von Seiten des Gesetzgebers inzwischen so hoch eingeschätzt, dass jüngst eine Änderung des Grundgesetzes vorgenommen wurde. So erhält die Informationstechnik als eine der bedeutsamsten Infrastrukturen des 21. Jahrhunderts Einzug in die deutsche Verfassung. Deutschland ist der erste Staat, der Strukturregelungen für die Informationstechnik mit Verfassungsrang ausstattet.
Eine weitere Initiative Seitens der Gesetzgebung ist das e-Government-Gesetz für das Land Schleswig-Holstein, das vom Landtag am 23.06.2009 beschlossen wurde. Dies sind wesentliche Schritte hin zu einem strategischen Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung.
Treiber für ÖPP im IT- und DL-Bereich
Wichtige Treiber für ÖPP im IT- und Dienstleistungsbereich sind die neuen Herausforderungen wie e-Government und EU-DLR, die mehr und anderes Know-how erfordern. Genauso von Bedeutung sind auch die Entwicklung der öffentlichen Haushalte, steigende Service-Erwartungen der Bürger und der Wirtschaft und der demographische Wandel. Dieser hat zwei wesentliche Effekte auf die Verwaltung:
- Sinkende Steuereinnahmen durch die sinkenden Bevölkerungszahlen und die zusätzlich überproportional abnehmende Beschäftigungsquote (mehr Menschen im Rentenalter, weniger Menschen im Erwerbsalter).
- Geringe Verfügbarkeit qualifizierten Personals durch Jahrgänge mit geringeren Geburtenzahlen.
Nutzung privater Kompetenzen
Beide Effekte erfordern auf Seiten der Verwaltung eine konsequente Neuausrichtung. Um den sinkenden Steuereinnahmen zu begegnen, müssen die Dienstleistungserbringung und die Dienstleistungsprozesse stärker automatisiert werden. Um die Effizienz der Leistungserbringung zu steigern, ist IT ein wichtiges strategisches Instrument. Private Partner können hier helfen, indem sie Investitionen in IT vorfinanzieren, die Mitarbeiterakquise über attraktivere Karriereperspektiven stärken und IT- und Modernisierungs-Know-how einbringen.

