Auch 2010 liegen Kommunen mit neuen ÖPP-Projekten vorn
Sechzehn vollumfängliche ÖPP-Projekte mit einem Investitionsvolumen von 366 Mio. Euro konnten im Jahr 2010 auf den Weg gebracht werden. Die Kommunen haben einen Anteil von 218 Mio. Euro in Auftrag gegeben. Dies zeigt der Jahresbericht »ÖPP in Deutschland 2010« und macht deutlich, welche Auswirkungen die Finanzkrise auch auf die Gestaltung Öffentlich-Privater Partnerschaften hatte.
Jahresbericht ÖPP in Deutschland 2010
Seit 2002 wurden insgesamt 159 Projekte als Öffentlich-Private Partnerschaft abgeschlossen. Der erwartete Effizienzvorteil liegt bei den zur Verfügung stehenden Daten bei rund 14,3 Prozent. Daneben werden aber auch eine Reihe weiterer positiver Aspekte gegenüber anderen Beschaffungsformen erzielt: eine höhere Qualität der Leistungen, mehr Service und Nutzerfreundlichkeit, die Einbindung der ortsansässigen Wirtschaft, Nutzung von neuesten Wissensstandards und Know-how der Privatwirtschaft oder Risikoverteilung.
Dass es im Jahr 2010 nur 16 Vertragsabschlüsse als ÖPP gab, wurde maßgeblich auf die Folgen der Finanzkrise zurück geführt. Die Finanzierung von Projekten war durch die geänderte Finanzmarktstruktur erschwert. Außerdem sorgten die von der Bundesregierung bereit gestellten Mittel des Konjunkturpaketes II für eine Bindung von Planungskapazitäten der Öffentlichen Hand für kurzfristig angelegte konventionelle Projektaufträge.
Vor allem im Bereich Schulen und Kitas sowie in den Bereichen Freizeit und Verwaltungsgebäude wird das ÖPP-Modell bisher häufig genutzt. Aber auch in weiteren Anwendungsgebieten – neben dem Hoch- und Verkehrswegebau – zeigen Partnerschaftsmodelle Perspektiven für die Öffentliche Hand auf. So sind im Bereich der Verwaltungsmodernisierung, Großmedizintechnik oder bei öffentlichen Beleuchtungsanalagen Konzepte der partnerschaftlichen Zusammenarbeit geprüft, teilweise schon als Standards definiert und in der Praxis angewendet worden.
Für 2011 wird auf eine Projektpipeline von über 100 ausgeschriebenen oder in der Verhandlung befindlichen ÖPP-Projekten gesetzt. Auch Bundesprojekte im Verkehrswegebau sind für 2011 angekündigt. Um weitere Projekte zu fördern, wird allen Beteiligten eine Reihe von Standardisierungen zur Verfügung gestellt. Diese machen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen effizienter oder vereinfachen die Einbeziehung des Mittelstands in Projekte. Die konkrete Umsetzung von Beleuchtungsvorhaben wird mit Musterunterlagen unterstützt.
Lesen Sie mehr Details im »Jahresbericht ÖPP in Deutschland 2010«, der als Download zur Verfügung steht, sowie auf der Seite www.partnerschaften-deutschland.de.