Erprobte Zusammenarbeit: ÖPP-erfahrene Kommunen starten neue ÖPP-Projekte
Nach fast 10 Jahren Erfahrung mit Öffentlich-Privaten Partnerschaften im Hoch- und Tiefbau nimmt die Zahl der Kommunen zu, die Folgeprojekte als ÖPP beauftragen. Mehr als zehn Prozent der Kommunen, in denen bereits ein ÖPP-Projekt verwirklicht wurde, haben danach ein oder mehrere nachfolgende ÖPP-Projekte realisiert. Die kommunalen Projektträger nutzen hier offensichtlich ihre positiven Erfahrungen für die Umsetzung weiterer Projekte und profitieren von ihren Erkenntnissen und einer erfolgreichen Zusammenarbeit mit dem privaten Partner.
Halbjahresbericht ÖPP in Deutschland 2011
Das erste Halbjahr 2011 war in Bezug auf Öffentlich-Private Partnerschaften nach wie vor von den Nachwirkungen der Finanzkrise bestimmt. Zwar sank die Zahl der ÖPP-Vertragsabschlüsse gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres leicht (7 statt 9 Projekte im Jahr 2010), doch das in diesem Jahr bereits unter Vertrag gebrachte Investitionsvolumen von rund 700 Millionen Euro liegt bereits heute signifikant über dem Ergebnis des gesamten Vorjahres.
Für die Monate Januar bis Juni 2011 liegen die in den Wirtschaftlichkeitsvergleichen ermittelten Effizienzvorteile von 9,7 Prozent mit rund zwei Prozentpunkten über dem Wert des Vorjahres. Verglichen mit dem Durchschnittswert aller ÖPP-Projekte liegt der Wert aber insbesondere wegen der gestiegenen Finanzierungskosten noch unter dem langjährigen Durchschnittswert.
Neben den wirtschaftlichen Vorteilen, der ÖPP-Projekte im ersten Halbjahr, sind vor allem Berichte über positive Sekundäreffekte zu nennen. Im Fokus standen besonders die Studien über die hohe Zufriedenheit aller am ÖPP-Prozess beteiligten. Dabei stachen die positiven Bewertungen der Nutzer und des mittelständischen Handwerks besonders hervor. Letztere wiesen den Untersuchungen zufolge bei ÖPP-Projekten eine höhere Beteiligung als bei konventionell realisierten Projekten aus und äußerten eine sehr hohe Zufriedenheit mit dem ÖPP-Prozess. Diese messbare Zufriedenheit auf Nutzerseite wie auch bei der regionalen Wirtschaft hat bereits über zehn Prozent der Auftraggeber von ÖPP-Projekten im kommunalen Bereich zur Initiierung weiterer ÖPP-Projekte veranlasst. Die positiven Erfahrungen und damit einhergehenden sinkenden Transaktionskosten haben auch auf der Ebene der Bundesländer bereits zu vier Folgeprojekten geführt.
Zurzeit befinden sich mehr als 120 Projekte in der Ausschreibung oder Vorbereitung, wie aus der PPP-Projektdatenbank und damit verbundenen Erhebungen hervorgeht. Davon entfallen etwa 75 Prozent auf die Kommunen und 20 Prozent auf die Länder. Auf Bundesebene wurden nach den positiven Erfahrungen aus den ersten vier A-Modellen acht weitere Streckenabschnitte für weiterentwickelte Betreibermodelle ausgewählt (sog. 2. Staffel ÖPP-Modelle). Von diesen ist der Abschnitt der A8 am 11. April diesen Jahres bereits vergeben worden, die Vergabe der A 9 wird für August 2011 angestrebt. Die weiteren sechs Projekte werden vorbereitet, damit auch hier die Vergabeverfahren bis 2012 gestartet werden können. Im Bereich des Hochbaus befinden sich der Neubau des BMBF und das Pilotprojekt der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten im Vergabeverfahren.
Lesen Sie mehr Details im »Halbjahresbericht 2011 - ÖPP in Deutschland«, der als Download zur Verfügung steht, sowie auf der Seite www.partnerschaften-deutschland.de.