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ÖPP für kommunale Straßenbeleuchtung

Musterverdingungsunterlagen und Verfahrensdokumente als Download

Im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat die ÖPP Deutschland AG im Jahr 2010 Beschaffungsvarianten für kommunale Beleuchtungsprojekte analysiert. Daraus wurde ein ÖPP-Modell entwickelt. 2012 konnte nach eingehenden Marktgesprächen eine Aktualisierung veröffentlicht werden.

Um die Transaktionskosten für derartige Verfahren zu senken und die Anwendbarkeit zu vereinfachen, wurden weiterhin Musterverdingungsunterlagen für die Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren für kleine und große Beleuchtungsprojekte als Öffentlich-Private Partnerschaft erstellt. Die Leistungen wurden in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwaltskanzlei Becker Büttner Held und dem Ingenieurbüro ILB Dr. Rönitzsch GmbH erbracht. Auch die Musterverdingungsunterlagen wurden in der 2. Auflage im Jahr 2012 überarbeitet.

 

2. Auflage der Musterverdingungsunterlagen 2012

In der Neuauflage der Musterverdingungsunterlagen wurden gemeinsam mit den juristischen Beratern insbesondere der Beleuchtungsvertrag sowie das Unterlagenverzeichnis, die Angebotsaufforderung, das Eckpunktepapier, die Bieterinformation, das Angebotsformular, das Formular Erneuerungskosten, die Bewertungsmatrix für Angebote und das Formblatt Angebotsauswertung für große und kleine ÖPP-Beleuchtungsprojekte aktualisiert. Auf die Änderungen wurde auch im Erläuterungsbericht Bezug genommen, weshalb auch dieser angepasst wurde.

Weiterhin wurden die derzeit gültigen Förderprogramme im Werk aufgenommen, die im Jahr 2012 zur Umsetzung von kommunalen Beleuchtungsprojekten genutzt werden können. Hierzu zählen z.B. die Programme 215 und 216 der KfW Bankengruppe und die Mittel des BMU für LED-Straßenbeleuchtungsprojekte sowie das Globaldarlehen der EIB mit den Förderbanken des PartnerRegio Netzwerkes für ÖPP-Projekte. In diesem Zusammenhang wurden auch die jeweiligen Konditionen (Laufzeiten, Zinssätze etc.) der Fördermittelprogramme aktualisiert.

Ein neues Kapitel 4.2 „Wertungskriterien“ wurde in den Berichtsband eingeführt. Darüber hinaus wurde dem an die PD formulierten Bedarf nach einem Muster für eine „Einredeverzichtserklärung“ Rechnung getragen und dieses in die Musterverdingungsunterlagen neu aufgenommen.

 

Vorteile der Kommune

Mit einer Neuorganisation der öffentlichen Beleuchtung über das ÖPP-Modell können Kommunen von den folgenden Vorteilen profitieren:

  • Schnelle Erneuerung von Beleuchtungsanlagen und Abbau von Investitionsstaus
  • Haushaltsverträgliche Beschaffung von Anlagen mittels Finanzierung durch private Partner
  • Erzielung von Effizienzvorteilen
  • Risikotransfer auf private Partner
  • Einsparung von Energiemengen und CO2-Emissionen
  • Aufwertung des Stadtbildes

 

Kleine und große Beleuchtungsprojekte

Der wesentliche Unterschied zwischen dem entwickelten ÖPP-Modell für kleine und große Beleuchtungsprojekte sind die Laufzeiten und die Finanzierung von Anlagenerneuerungen. 

Merkmale großer Beleuchtungsprojekte

Für große Beleuchtungsprojekte ist eine 20-jährige Laufzeit der Betriebs- und Instandhaltungsleistungen vorgesehen. In den ersten fünf Jahren der Laufzeit ist eine Investitionsphase vorgesehen, in der ein größerer Bestand an Anlagen erneuert wird, diese Investitionen werden durch den privaten Partner Zwischen- und Endfinanziert. Weitere Erneuerungsmaßnahmen können über die gesamte Laufzeit im Rahmen des Erneuerungsanteils des Beleuchtungsentgelts finanziert werden.

Merkmale kleiner Beleuchtungsprojekte

Kleine Beleuchtungsprojekte sind dagegen mit einer 15-jährigen Laufzeit der Betriebs- und Instandhaltungsleistungen vorgesehen. Anlagenerneuerungen werden über die gesamte Laufzeit durch den Erneuerungsentgeltanteil des Beleuchtungsentgelts finanziert.

Fallspezifische Auswahl und Anpassung des Modells 

Ob für ein konkretes Projekt das Modell für kleine oder große Projekte zur Anwendung kommen soll, muss im Einzelfall entschieden werden. Dabei sind Alter und Zustand der Beleuchtungsanlagen, der derzeitige Energieverbrauch und die daraus möglichen Effizienzpotentiale zu bewerten. Als Richtwert kann die Anzahl der Lichtpunkte einer Kommune dienen. Für ca. 3.000 – 8.000 Lichtpunkte (entspricht ca. 30.000 – 80.000 Einwohnern) erscheint das Modell für kleine ÖPP-Beleuchtungsprojekte effizient und ab ca. 8.000 Lichtpunkten (entspricht ca. 80.000 Einwohnern) das Modell für große Kommunen. 

Zur Vorbereitung und Durchführung eines Vergabeverfahrens müssen die Musterverdingungsunterlagen auf die projektspezifischen Besonderheiten insbesondere den derzeitigen Bestand und die ausgeschriebenen Leistungen angepasst werden.

 

Weitere Informationen

 

Download

Die Musterverdingungsunterlagen für kleine und große Beleuchtungs-ÖPPs stehen kostenlos als Download zur Verfügung. Wir bitten Sie lediglich um die Angabe Ihrer Kontaktdaten anhand eines Registrierungsformulars. Die Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weiter gegeben.

Bitte klicken Sie hier, um nach einer Aufnahme Ihrer Kontaktdaten zum Downloadbereich zu gelangen. 

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Letzte Änderung: 16.04.2012