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Häufig gestellte Fragen zur PD

Seit wann gibt es die ÖPP Deutschland AG?

Die ÖPP Deutschland AG wurde am 11. November 2008 gegründet und ist seit Anfang 2009 operativ tätig.

Das Bundeskabinett hatte am 11. Dezember 2007 die Gründung einer von der öffentlichen Hand und dem privaten Sektor finanzierten Aktiengesellschaft beschlossen. Im Sommer 2008 erfolgte das europaweite Vergabeverfahren zur Auswahl der privaten Partner durch die Veräußerung von Anteilen der ÖPP Deutschland Beteiligungsgesellschaft mbH. Zeitgleich wurde auf der anderen Seite die Rahmenvereinbarung mit Bund, Ländern, Kommunen und Körperschaften des öffentlichen Rechts gezeichnet. Federführend beim Gründungsprozess waren das Bundesministerium der Finanzen sowie das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

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Welche Zielsetzung verfolgt die ÖPP Deutschland AG?

Geschäftszweck der ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) ist die Beratung der öffentlichen Hand bei allen Projekten, die wirtschaftlich im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) realisiert werden können sowie die Grundlagenarbeit (Standardisierung etc.). Hierbei verfolgen wir das Ziel, zum Nutzen von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zu agieren.

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Wieso wurde die ÖPP Deutschland als AG gegründet?

Die Rechtsform Aktiengesellschaft erlaubt es, unternehmerische Entscheidungen im Tagesgeschäft frei von Einflüssen der Eigentümer, die zum Teil sehr unterschiedliche Interessen verfolgen, zu treffen.

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Woher kommen die Mitarbeiter?

Mitarbeiter der ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) waren bisher in der öffentlichen Verwaltung und dem privaten Sektor, vor allem in Beratungsunternehmen, Finanzwirtschaft und Industrie, tätig.

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Kann man noch Anteile erwerben?

Während der Laufzeit der Rahmenvereinbarung von vier Jahren können die 29 Beteiligungskontingente, auf die bei der Erstausschreibung keine Angebote abgegeben wurden, im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens ohne Bekanntmachung erworben werden.

Nach den vier Jahren der Rahmenvereinbarung wird es ein neues Vergabeverfahren zur Auswahl der Gesellschafter der Beteiligungsgesellschaft geben. Diese Zweitausschreibung ist vergaberechtlich vorgeschrieben und wird vom Bund nach bereits jetzt feststehenden Regeln organisiert. Die gegenwärtigen privaten Gesellschafter können dann ein neues Gebot abgeben, d. h. sie bleiben nicht automatisch Teilhaber.

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Müssen klassische Unternehmensberatungen Konkurrenz fürchten?

Die Beteiligung der Privatwirtschaft mit über 70 Unternehmen aus verschiedensten Sektoren zeigt, dass das Konzept der ÖPP Deutschland AG von privater Seite breit unterstützt wird. Wir sehen uns nicht als Konkurrenz, sondern als Ergänzung zu klassischen Unternehmensberatungen. In einigen Bereichen (z. B. steuerliche oder juristische Beratung) darf die ÖPP Deutschland AG nicht tätig werden. Da es unser Ziel ist, den Markt für ÖPP in Deutschland signifikant zu erweitern, werden davon insbesondere auch private Beratungsunternehmen profitieren.

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Was ist der besondere Beratungsansatz der ÖPP Deutschland AG?

Die ÖPP Deutschland AG (Partnerschaften Deutschland) berät ausschließlich die öffentliche Hand. Die bei Projekten gewonnenen Erfahrungen werden in Grundlagenarbeit (z. B. Standards) umgesetzt. Auf diesem Wege wird eine Senkung der Transaktionskosten für die Auftraggeber erreicht und der Markt für wirtschaftliche ÖPPs erweitert.

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Welche Vorteile haben öffentliche Auftraggeber von einer Zusammenarbeit mit der ÖPP Deutschland AG?

Die Vorteile für öffentliche Auftraggeber aus einer Zusammenarbeit mit uns ergeben sich zunächst aus unserer Verpflichtung zu neutraler und rein an sachlichen Interessen orientierter Beratung. Dies beinhaltet auch, dass wir von unwirtschaftlichen ÖPP-Projekten abraten werden. Zudem bieten wir Zugang zu einem einzigartigen Pool von öffentlichen und privaten ÖPP-Erfahrungen. Auftraggeber haben somit die Möglichkeit, für die Durchführung von ÖPP-Projekten das erforderliche Spezial-Know-how von einem der öffentlichen Hand nahe stehenden Dienstleister zu erhalten.

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Wie profitieren private Unternehmen und Mittelstand?

Die privaten Gesellschafter der Beteiligungsgesellschaft stellen sich durch ihre Beteiligung an die Spitze der Bewegung zur Fortentwicklung des ÖPP-Marktes. Sie können ihre spezifischen Erfahrungen in die Grundlagenarbeit einbringen und bei der Erschließung neuer ÖPP-Segmente mitwirken. Darüber hinaus können die Gesellschafter der Privatwirtschaft mittelbar über Vertreter in den Organen (Aufsichtsrat, Hauptversammlung) an der generellen Ausrichtung der ÖPP Deutschland AG und ihrem Auftrag sowie an der Fortentwicklung von ÖPP in Zusammenarbeit mit den Vertretern der öffentlichen Hand mitwirken.

Eine angemessene Beteiligung des Mittelstands wurde über eine branchen- und größenspezifische Losbildung bzw. Stückelung garantiert. Dabei ist sichergestellt, dass die privaten Gesellschafter keine Insiderinformationen erhalten und in keine Projektantenstellung geraten.

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Wie finanziert sich die ÖPP Deutschland AG?

Mit den Einnahmen aus der Projektberatung und der Grundlagenarbeit decken wir – wie jedes andere Beratungsunternehmen auch – alle Kosten. Die ÖPP Deutschland AG strebt keine Gewinnmaximierung an.

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