Kosteneinsparung und Entlastung der Justiz durch eine datenbasierte Gesetzesfolgenabschätzung

Eine Figur der Götting Justitia steht auf einem Schreibtisch in einer Kanzlei.

Mit Data-Science-Analysen zu einer besseren Rechtsetzung?

Warum führen bestimmte Rechtsnormen zu einer vergleichsweise hohen Zahl an langwierigen und kostenintensiven Gerichtsverfahren? Inwiefern hat dies mit der inhaltlichen Ausgestaltung von Rechtsnormen zu tun? Und welche Möglichkeiten zur gezielten Entlastung der Gerichte gibt es? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die neue PD-Impulse-Studie „Kosteneinsparung und Entlastung der Justiz durch eine datenbasierte Gesetzesfolgenabschätzung“

Im Rahmen der Untersuchung hat die PD ein Modell zur Kosten- und Rechtsnormanalyse entwickelt und „teure“ Rechtsnormen mittels Data-Science-Methoden sprachlich analysiert. Auf diese Weise konnten Wege zur Ursachenanalyse für die hohen Verfahrenszahlen erarbeitet werden, um Hinweise für eine verbesserte inhaltliche Ausgestaltung von Rechtsnormen abzuleiten.

Wie Kosten und Aufwände für die Gerichte in Deutschland verringert werden können

PD-Impulse: Kosteneinsparung und Entlastung der Justiz durch eine datenbasierte Gesetzesfolgenabschätzung

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Unsere Studie zum Download

Das von der PD entwickelte Modell zur Gesetzesfolgenabschätzung auf der Rechtsnormebene zielt darauf ab, jene Rechtsnormen zu identifizieren, die unter anderem aufgrund ihrer Ausgestaltung zu einer erhöhten Anzahl von Gerichtsverfahren führen und damit potenziell mehr Kosten verursachen.

Die sprachliche Analyse von Gerichtsentscheidungen an Landessozialgerichten in Verbindung mit der Anwendung des Personalaufwands- und Kostenschätzmodells gibt einen Ausblick auf die Potenziale einer datenbasierten Verbesserung der Rechtsetzung.

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Pressemitteilung

In unserer Pressemitteilung vom 14. Dezember 2023 informieren wir über die Veröffentlichung der aktuellen Studie „Kosteneinsparung und Entlastung der Justiz durch eine datenbasierte Gesetzesfolgenabschätzung“ der PD-Impulse-Reihe.

Pressemitteilung zur PD-Impulse-Studie „Kosteneinsparung und Entlastung der Justiz durch eine datenbasierte Gesetzesfolgenabschätzung“ Download als PDF (156 KB)

Wir setzen die „PD-Impulse“

Mit der Reihe „PD-Impulse“ möchten wir den Diskurs über die Zukunft der Verwaltung und der öffentlichen Hand anregen. In loser Folge veröffentlichen wir Bände der Reihe zu Schlüsselthemen der Verwaltung.

Im Fokus: Datenlabore

In der öffentlichen Verwaltung in Deutschland liegt ein großer Datenschatz verborgen. Um diesen Schatz effektiv zu nutzen und so auf einer soliden Datenbasis fundierte Entscheidungen „in Echtzeit“ zu treffen, sollten die Akteure der öffentlichen Hand den souveränen Umgang mit…

EIne Frau sitztan einem Schreibtisch, hält Kopfhörer in den Händen und hat ein Tisch-Mikrofon und einen Laptop vor sich stehen. — © Adobe Stock

PD-Audio: KI in der Verwaltung

Seitdem 2018 von der Bundesregierung die „Strategie Künstliche Intelligenz“ veröffentlicht wurde, wächst das Interesse an Künstlicher Intelligenz (KI) innerhalb der öffentlichen Verwaltung stetig. Gleichzeitig geraten damit konkrete Anwendungsfragen zur KI in den Fokus. Im…

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